Warum die SPD unwählbar ist [Update]

Bei Feder & Herd gibt’s dazu zwei Artikel:

Und bei heise.de findet sich noch ein Grund mehr:

  • das in Frankreich wegen Verstoßes gegen die Verfassung gescheiterte „Three Strikes Gesetz“ wird auch in D gefordert

Btw: die Union ist selbstverständlich noch absolut unwählbarer.

Update
Die Familienexpertin im Wahlkampfteam vom Kanzlerin-Herausforderer möchte schnellstmöglich die Zensurinfrastruktur in D eingeführt wissen. (heise.de)

Jörg Tauss zu den Piraten?

Jörg Tauss ist gestern aus der SPD ausgetreten. Anlass war die Unterstützung des Aufbaus der Zensurinfrastruktur. Ursache ist der allzu häufige Abbau der Bürgerrechte durch die SPD.
Auf der eigenen Internetseite erklärt Tauss, dass er in die Piratenpartei eintreten werden, wenn diese möchte: „Wenn die Piraten es wollen, werde ich heute auch Mitglied“
So leicht ist es, in den Bundestag zu kommen 😉

Ich freue mich sehr über das Interesse von Tauss an einer Mitgliedschaft bei den Piraten. Ich werde mir nun einen Eintritt doch noch mal durch den Kopf gehen lassen.

Bildquelle: wikipedia

NPD ist kein Amazon-Partner mehr

Sache: die NPD hatte am Amazon-Partnerprogramm teilgenommen. Als dies bekannt wurde, haben Politiker der Parteien Die Linke, der SPD, der Grünen und der FDP dazu aufgerufen, Amazon zu boykottieren.

Meine Meinung dazu: dass sozialistisch-populistische Parteien wie Die Linke, SPD und Grüne diese Partnerschaft ablehnen, ist klar. Aber dass selbst die FDP, die sich als liberal bezeichnet, hier mitmacht, zeigt nur wieder mal deren Heuchelei. Immer, wenn’s „der Sache dient“ oder Wählerstimmen gewonnen werden können, wird die eigene Überzeugung über den Haufen geworfen.

Solange die NPD nicht verboten ist, handelt es sich bei ihr um eine „normale“ Partei. (Denkt dran: sie wurde nur deshalb nicht verboten, weil die Regierung nicht bereit war zuzugeben, dass die schlimmsten Leute dort zum Verfassungsschutz gehören.)
Merke: beim nächsten Mal könnte es Die Linke – oder eine andere ungeliebte Partei – treffen…

Bei heise.de gibt’s mehr Infos