Schily und die Verfassung(srichter)

Dass Otto Schily nicht so viel von der Verfassung, von Menschen- und Bürgerrechten hält, ist ja hinlänglich bekannt.
Nun zeigt er wieder einmal, dass

  • ihn Gesetze und Regeln nicht sonderlich interessieren
  • er auch die obersten Verfassungshüter immer noch nicht achtet
  • er etwas Besseres ist, als der gemeine Bürger

Worum geht es?
Die Abgeordneten sind verpflichtet, dem Staat zu dienen und bekommen dafür Geld. Wenn sie Nebenjobs haben, deren Verdienst eine gewisse Höhe übertreffen, müssen diese an den Bundestagspräsidenten gemeldet werden.
Diese Regel ist verfassungsrechtlich unbedenklich, wie das BVerfG entschieden hat.

Aber dem Schily ist das egal, er will trotzdem seine Einkünfte nicht offen legen. Ich meine: es wird Zeit, dass wir von diesen Maden befreit werden. Gierige, vollgefressene Maden – aber immer auf der Suche nach mehr. Heuschrecken?

Jochen Hoff von Duckhome meint dazu „Es wird Zeit in diesem Land gleiche Regeln für alle einzuführen.
Und da kann ich ihm nur zustimmen.

Quelle: SZ

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