Öffentliches Singen weiterhin erlaubt

Es stellte sich die Frage, ob öffentliches Singen von urheberrechtlich geschützten Liedern erlaubt oder verboten ist. Um diese Frage hat sich nun das Amtsgericht Köln gekümmert.
Eine studentische Verbindung hatte einige populäre Lieder während einer öffentlichen Feier intoniert. Der Rechteinhaber dieser Lieder war nun der Meinung, dies verstoße gegen das Urheberrecht. Das AG Köln hingegen war anderer Meinung. Es handelt sich in diesem Falle nicht um eine Darbietung:

Vielmehr handele es sich hier „um ein eigenes, dem Werkgenuss dienendes Singen und Musizieren, das urheberrechtsfrei ist“. Die anwesenden Gäste wären nicht „dazu eingeladen, den Gesängen der Burschenschafter zu lauschen“. Nach Deutung des Gerichts war es den Gästen „zumindest freigestellt, sogar mitzusingen“. Daran ändere auch das Klavierspiel nichts, denn dieses sei als bloße Begleitung zu beurteilen, „die den Zweck gehabt haben mag, den Gesang zu stützen oder die Feierlichkeit des Geschehens zu unterstreichen.“

Auch die Unter-der-Dusche-Singer können aufatmen, der heise-Artikel schließt mit den Worten

Für den heimischen Gesang unter der Dusche besteht damit gleich zweifache Entwarnung. In Zweifel ist der wohl schon gar nicht öffentlich. Und falls doch Zuhörer vorhanden sind, ließe sich überlegen, ob diesen das Mitsingen nicht zumindest freigestellt ist.

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