Cerfassungsfeinde

Dass die Bande* der größten Verfassungsfeinde ein „C“ im Namen hat, ist schon seit einiger Zeit klar. (Ich verlinke mal keine dies bezüglichen Meldungen, einfach mal auf die Kategorie „Politisches“ klicken).
Jetzt wieder einmal hat der OSM bewiesen, dass er der größte der Verfassungsfeinde in der Union ist (die Merkel könnte – wegen ihres Applauses – die größte -in sein…). heise.de meldet

Zu den geäußerten Bedenken der roten Roben konstatierte der Minister, Karlsruhe schreibe Urteile, keine Gesetze. Außerdem habe die mündliche Verhandlung gezeigt, dass es kein grundsätzliches Verbot von Online-Ermittlungen gebe. „Also muss die Politik jetzt handeln; die Bevölkerungsmehrheit sieht das längst so.“

Dass das BVerfG die Verfassung, somit den Staat schützt, ist ihm offenbar nicht klar. Dass die Menschen gewisse Rechte haben, auch nicht. Dass die Menschen von ihm – gemeinsam mit den Medien – systematisch in Angst und Desinformation gejagt werden, stört auch nicht.

Ich jedenfalls bin absolut überzeugt davon, dass die Terroristen nie soviel Schaden anrichten könnten, wie die derzeitige Regierung vor hat.

J. Melchior äußert sich im Schnüffelblog unter der Überschrift „Schäuble – unbelehrbar und arrogant“ zu den Aussagen.

* wegen mir auch „Gruppe“

Ähnliche Artikel:

2 thoughts on “Cerfassungsfeinde

  1. Uups, dessen war ich mir tatsächlich nicht bewusst. Jetzt geändert, werde ich auch mal in den anderen Beiträgen machen.
    Vielen Dank, gelobe Besserung!

Comments are closed.