Zensurbemühungen

EU-Innenkommissar Frattini möchte Webseiten mit terroristischen Zwecken sperren. Unser OSM geht noch weiter.

Als Beispiel nannte er Webseiten mit Anleitungen zum Bombenbauen, aber auch solche mit Hasspropaganda gegen Israel, die „massiv“ gegen deutsches Strafrecht verstoßen. Nicht ganz deutlich ist bislang, ob Frattini das Entfernen von Webseiten beabsichtigt, was in der EU möglich, im Ausland aber schwierig wäre, oder das Sperren von Webseiten im Ausland für Zugriffe aus dem EU-Raum.

(heise.de)
Coole Sache, die EU löscht mal auf die Schnelle ein paar Webseiten in den Staaten 😉 Ja, das wird tatsächlich schwierig.

Und noch besser wird die Geschichte, wenn die verbotene Seite vom BKA selbst stammt. Die SZ berichtet, dass das BKA vor kurzem genau so vorging.
Letzten Endes ist das freilich sehr cool: alle Seiten mit Bombenbauanleitungen, die aus Deutschland erreichbar sind, gehören dem BKA. Und die EU sorgt dann dafür, dass diese geschlossen wird.

Und jetzt zum Problem der ganzen Geschichte: dass die EU die Seiten kaum grundsätzlich löschen kann, ist jedem Nicht-Politiker bzw. Stammtischprediger klar. Der Zugriff wird also gesperrt. Ist freilich weiterhin über Proxies erreichbar. Die meisten Menschen kommen nicht mehr drauf.
Und dann gibt es, wie üblich, andere gefährliche Themen: Kinderpornographie, Kannibalismus… China lässt grüßen.

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